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4% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1008, Zwangsvollstreckung (in Strafsachen und in Verwaltungssachen) Öffnen
zuständigen Amtsgerichts. Für den größten Teil des preußischen Staatsgebiets ist durch die Subhastationsordnung vom 13. Juli 1883 das Subhastationsverfahren in einheitlicher Weise geregelt. Diese Subhastationsordnung mit einem gleichzeitig erlassenen
4% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
, von Zustellung des Strafbefehles an gerechnet, Einspruch erheben und gerichtliche Entscheidung beantragen. Hierauf kommt die Sache vor dem Schöffengericht zur Verhandlung, vorausgesetzt, dass die Polizei die erlassene Strafverfügung vorher nicht
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0388, von Enterbung bis Eötvös Öffnen
gewähren, während ihm bisher eine solche nur im Wege der Gnädenbewilligung durch die Justizverwaltung Zu teil wurde. Die E. u. V. sollte nur Vermögens- schaden und zwarnurdendurch die Strafvollstreckung, nicht auch den durch Untersuchungshaft
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
durch einen oder mehrere A. ausgeübt (§§. 143, 146). Die Strafvollstreckung steht denselben jedoch nicht zu (§. 483 der Strafprozeßordnung vom 1. Febr. 1877). Nach der Österr. Strafprozeßordnung vom 23. Mai 1873, insbesondere nach §. 87 der Vollzugsvorschrift
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
und in Geisteskrankheit verfällt, ebenso bei andern Krankheiten, wenn von der Strafvollstreckung eine nahe Lebensgefahr für den Verurteilten zu besorgen steht, oder wenn dieser sich in einem körperlichen Zustand befindet, bei welchem eine sofortige Vollstreckung
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1006, von Verrat bis Vestibule Trains Öffnen
, wie bei der bedingten V., im Falle des Wohlverhaltens eine staatliche Pflicht, die Strafe zu erlassen. Den Anfang machte die sächf. Regierung mit Verordnung vom 25. März 1895; danach sollendie Etrafvollstreckungsbebördenin allen Fällen
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0113, von Beaujon bis Bedingte Verurteilung Öffnen
Einrichtung, welche dahin geht, daß die Strafgerichte bei der Verurteilung noch unbestrafter Personen zu geringern Freiheitsstrafen im Urteil bestimmen können, daß die Strafe vorläufig unvollstreckt bleibe und ganz erlassen werde, falls nicht
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
ohne Zuziehung von Schöffen verhandeln und erkennen (Strafprozeßordn. §. 211; Einführungsgesetz §. 3). Die A. sind ferner zuständig für den Erlaß von Strafbefehlen (s. d.) und in schöffengerichtlichen Sachen für die Strafvollstreckung, sofern ihnen dieselbe
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0415, Großbritannien und Irland (Verfassung) Öffnen
Angelegenheiten, der häufig auch Erster Minister ist. Der Staatssekretär für die innern Angelegenheiten (gewöhnlich Home Secretary genannt) hat die Vermittelung zwischen der Krone und den Unterthanen. Er gegenzeichnet z. B. die königl. Erlasse, soweit nicht
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0639, von Hafnarfjord bis Haftpflichtgesetze Öffnen
wird von der Staatsanwaltschaft oder dem mit der Strafvollstreckung betrauten Amtsrichter erlassen, wenn der Verurteilte sich auf Ladung zum Strafantritt nicht stellt oder der Flucht verdächtig ist (§. 489). (S. Steckbrief.) Hafte oder Ephemeren
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
eines andern Bundesstaates ermächtigt. Bei R. unter Behörden verschiedener Bundesstaaten sind Kosten der R., abgesehen von baren Auslagen für Ablieferung oder Strafvollstreckung, nicht zu erstatten. Ist jedoch eine zahlungspflichtige Partei
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
und deren Ergebnisse betreffenden Entscheidungen, welche vom Gericht zu erlassen sind; sie entscheiden über Beschwerden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters und des Amtsrichters. Ferner sind sie als erkennende Gerichte zuständig 1